25.–31. Juli 2011 / Europacamp, Weißenbach am Attersee

IUSY World Festival  im Europacamp in Weißenbach am Attersee, Österreich,hat begonnen!

Unter dem Motto “We know where we come from – we know where we are going” wollen IUSY&SJÖ  einen Ort schaffen, an dem sich Jugendliche aus über 100 Ländern eine Woche lang kennenlernen und austauschen können. An dem sie debattieren, voneinander lernen und neue Ideen entwickeln. An dem sie auch auf PolitikerInnen aus aller Welt treffen und so den Austausch zwischen den Generationen vorantreiben.

Das IUSY World Festival hat eine lange Tradition und ist ein wichtiger Bestandteil unserer Bewegung. Globale Herausforderungen verlangen nach globalen Lösungen. Dieses Bewusstsein kann nicht früh genug entwickelt werden. Im Laufe der letzten 100 Jahre hat die IUSY speziell durch Camps und Festivals viel dazu beigetragen, dass dieses Bewusstsein integraler Bestandteil unserer Bewegung ist und bleibt. Der Begriff “Internationale Solidarität” wird hier mit Bedeutung gefüllt.

Bereits zum dritten Mal findet das IUSY World Festival in Österreich statt. Nach dem Sozialistischen Jugendtreffen 1929 in Wien und 30 Jahre nach dem Festival 1981 findet das IUSY World Festival zum ersten Mal im Europacamp der SJÖ statt.

Das Festival wird überschattet vom Massaker an fast 90 Kindern und Jugendlichen auf der norwegischen Insel Utoya. Das Programm wurde geändert.

www.sjoe.at
www.iusyworldfestival.org

Wir trauern mit den Angehörigen in Norwegen

23.07.2011: Gemeinsame Solidaritätserklärung der Jusos und der SJD - Die Falken

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir alle sind geschockt von den Ereignissen in Norwegen. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen.

Die feigen Anschläge in Norwegen sprengen unsere Vorstellungskraft. Niemals hätten wir eine solchen Tat für möglich gehalten. Unsere Genossinnen und Genossen von der AUF in Norwegen sind offenbar direktes Ziel geworden, weil sie für eine weltoffene und tolerante Gesellschaft gekämpft haben. Die norwegische Sozialdemokratie weiß uns und unsere Solidarität in dieser schwierigen Zeit auf ihrer Seite.

Mit der AUF verbindet uns eine starke gemeinsame Geschichte. Lasst uns den norwegischen Genossinnen und Genossen gerade jetzt zeigen, dass wir bei ihnen sind. Ihr könnt eurer Trauer zum Beispiel in unserem virtuellen Kondolenzbuch und über das Pic-Badge der AUF für die sozialen Netzwerke Ausdruck verleihen.

Dieser Anschlag traf uns in der Woche vor dem IUSY-Festival am Attersee in Österreich. Dort wollten wir mit rund 3000 Genossinnen und Genossen aus der ganzen Welt ein deutliches Zeichen für internationale Solidarität und gegen Hass setzen. Das Festival wird nun überschattet sein von den schrecklichen Ereignissen in Norwegen. Umso wichtiger ist es jetzt, dass wir nächste Woche zusammen kommen. Lasst uns beim IUSY-Festival ein deutliches Zeichen für Toleranz, für Demokratie und gegen den Terrorismus setzen. Unser Ziel ist die friedliche, demokratische und sozialistische Welt. Niemand, auch keine Terroristen, werden uns so einschüchtern können, dass wir von diesem Ziel ablassen. Lasst uns gemeinsam zeigen: Unsere Idee ist stärker als ihre Gewalt!

Im September  erscheint der Falkenkalender wieder. Mit einer breiten Fülle an politischen Beiträgen, Infos und Aktivitäten rund um die bayerischen Falken und vielen tollen Rätseln und Zitaten für den Schulalltag. Auch findet ihr genügend Platz für Schulaufgabentermine, Noten und Hausaufgaben. und das alles kostenfrei.

Falls es den Falkenkalender nicht in eurem Jugendzentrum gibt oder er auch nicht vor eurer Schule verteilt wird, meldet euch kurz bei uns oder einem der Bezirksbüros in Nürnberg, Regensburg, Augsburg oder München. Oder wenn ihr mitmachen oder mitverteilen wollt, könnt ihr euch aucjh melden - wir freuen uns !

So sieht er vermutlich aus....

Seit den 1990er Jahren gibt es aus Bundesmitteln und Länderhaushalten Förderprogramme gegen Rechtsextremismus. Ein Aufstand der Zuständigen war es jedoch selten, denn die Politik schaffte es kaum, selbst aktiv zu werden, Naziaufmärsche zu verbieten, mitzudemonstrieren oder antirassistische Gruppen zu unterstützen. Jugendverbände und andere zivilgesellschaftliche Gruppen konnten mit den Förderprogrammen wenigstens notwendige Aufklärung leisten und gegen  erstarkte Neonazigruppen, NPD und andere aktiv werden.

Seit dem 1.1.2011 müssen alle Verbände und Initiativen, die Fördergelder aus dem Bundesprogramm „Toleranz fördern - Kompetenz stärken“ benötigen, auch eine Erklärung unterschreiben – eine Extremismus-Klausel, dass man selbst demokratisch ist und mit niemandem zusammenarbeitet, der evtl. Extremist ist. Diese Klausel zielt auf Organisationen, die sich gegen Rechtsradikale engagieren.

Die Bundesregierung zieht damit ein altbekanntes antikommunistisches Feindbild hervor, anstatt sich um das wirkliche Problem, die Nazis, zu kümmern. Vielleicht weil rassistische und antidemokratische Einstellungen auch ein Problem der Mitte sind, wie u.a. eine neue Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung „Die Mitte in der Krise“ ergeben hat. Daher gibt es nun Förderprogramme gegen Islamismus und Linksextremismus. Auch wenn linke Jugendliche gelegentlich auffällig werden, so wird nun wieder so getan, als sei rechts=links und nur die Mitte der Gesellschaft (was ist das?) sei gut.

Die Bundesregierung unterstellt Ähnlichkeiten zwischen Rechts- und vermeintlichem Linksextremismus aufgrund vereinfachender Gesellschaftsanalysen, die es jedoch auch in nahezu jedem politischen Spektrum, jeder Religion und  jeder Weltanschauung gibt.

Rechts = Links ?

Von 1990 bis Ende 2009 gab es in Deutschland

149 Tote durch rechte Gewalt

nach Zählung der AmadeuAntonioStiftung

(www.amadeu-antonio-stiftung.de bzw. www.mut-gegen-rechte-gewalt.de )

Als wesentliche Aktionsfelder von „Linksextremisten“ benennt die Bundesregierung beispielsweise Antifaschismus, Antimilitarismus, den Protest gegen „Hartz IV“, Weltmarktkrise und Umweltvernichtung und damit Themenbereiche, in denen sich viele Menschen richtiger Weise gesellschaftlich und politisch engagieren. Wann und warum die Behandlung dieser Themen Ausdruck eines als undemokratisch eingestuften Linksextremismus sein soll, benennt die Bundesregierung nicht. Die Einstufung einer Person, Organisation oder Meinung als „linksextrem“ bleibt damit der Willkür der handelnden PolitikerInnen und der jeweiligen Behörden überlassen. Dabei sind die vom Verfassungsschutz geprägten Definitionen von Linksextremismus und Islamismus diffus und fragwürdig. Geheimdienste sind politische Akteure und keine neutralen Instanzen, wie wir in Bayern z.B. durch die rechtswidrige Einstufung des antifaschistischen Archivs A.i.d.a. wissen. Wir meinen, in einer Demokratie kann nicht der Geheimdienst darüber entscheiden, was oder wer genehm ist und wer nicht.

Wir müssen verhindern, dass Weltanschauungen, die Utopien besserer Gesellschaftsordnungen beinhalten, unter den Generalverdacht der Verfassungsfeindlichkeit gestellt werden. Wir erklären uns solidarisch mit antifaschistischen und antirassistischen Initiativen, die durch ihre gute Arbeit einen wichtigen Beitrag für die Vielfalt und Demokratie in diesem Land leisten. Die Bundes- und Landesregierungen sollten sich darum bemühen, dass ein Engagement gegen rassistische, antisemitische, diskriminierende und menschenverachtende Einstellungen möglich ist.

Die bayerischen Jugendverbände haben die Unterzeichnung der Extremismus-Klausel abgelehnt und den Bayerischen Jugendring dazu aufgefordert dies auch zu tun. Einfach weil sich seit Jahrzehnten zivilgesellschaftlich und demokratisch engagierte Verbände in Bayern nicht so anbiesln und funktionalisieren lassen wollen. Natürlich hat das Kultusministerium verdeutlicht, dass Fördergelder aus dem Bundesprogramm und die Landeskoordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus entfallen, sollte der Bayerische Jugendring die Extremismusklausel ablehnen. Ja, so ist das in Bayern.

Lange wurde darauf gewartet, was in Karlsruhe entschieden wird, jetzt ist es raus: Die Bundesregierung muss Hartz IV korrigieren, das hat die Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) am 09.02.2010 ergeben. Drei Familien hatten geklagt, weil sie die Berechnungsgrundlage der Hilfssätze für Kinder nicht richtig fanden. Sie bekamen nun Recht. Und die Richter gingen noch einen Schritt weiter. Sie äußerten sich auch zu der Bemessung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Das Urteil in Kürze:

• Die Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze ist verfassungswidrig.
• Sie bleibt aber bis zum Jahresende in Kraft.
• Ab 1. Januar 2011 muss eine Neuregelung gelten.
• Bis dahin können die knapp sieben Millionen Hilfebedürftigen ergänzende Leistungen beanspruchen, allerdings nur in seltenen Fällen, soweit dies zur Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums erforderlich ist

Wer nun glaubt, die Forderungen der Falken oder anderer Organisationen nach Abschaffung von Hartz IV zugunsten eines (bedarfs-)gerechten Sozialsystems wurden in diesem Urteil aufgegriffen, liegt leider falsch. Gegen die grundsätzlichen Regelungen von Hartz IV hat das BVerfG nämlich nichts. Nur gegen die Berechnungsgrundlage der Regelsätze v.a. für Kinder. Der Bundesregierung wird ein weiter Spielraum zur Neuregelung dieser Paragraphen eingeräumt.

Es wird Abzuwarten bleiben, mit welchen Vorschlägen die Bundesregierung aufwarten wird, um dem Urteil aus Karlsruhe gerecht zu werden. Bundesarbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen hat unmittelbar nach der Urteilsverkündung statt Regelsatzerhöhungen die Einführung von Sachleistungen für die Kinder ins Gespräch gebracht. Dahinter steckt die Unterstellung, dass eine Erhöhung des Regelsatzes bei vielen Kindern aus Hartz-IV-Familien gar nicht ankäme, weil die Eltern das Geld lieber für ihre Bedürfnisse ausgeben würden. Wissenschaftliche Untersuchungen haben jedoch übereinstimmend ergeben, dass sich die meisten Eltern das letzte Hemd ausziehen würden, bevor sie ihre Kinder spüren lassen, wie arm die Familie ist.
Aus Verwaltungskreisen war zu vernehmen, dass in den aktuellen Regelsätzen für Kinder zwar keine Kosten für Bildung und Ausbildung enthalten seien, dafür aber für Tabak und Alkohol. Diese Kosten könnte man einfach gegenrechnen, um so einer Erhöhung der Sätze für Kinder zu entgehen.

Und wenn es nach der FDP geht, dann leben sowieso alle Armen in diesem Land in paradiesischen Zuständen und müssten durch noch mehr repressive Regelungen zu Arbeit gezwungen! werden. Jeden Monat wird aber jetzt schon in diesem Land zigtausenden Erwerbslosen mit Sanktionen das Existenzminimum gekürzt oder sogar gestrichen, weil sie Forderungen der JobCenter nicht erfüllt haben oder weil ihnen dies unterstellt wird. Gleichzeitig sind – auch Jahre nach Einführung von Hartz IV – gravierende Missstände in den ARGEn und JobCentern zu beklagen. Fehlerhafte Entscheidungen sind immer noch an der Tagesordnung. Beratung findet kaum statt, bei Problemen sind die verantwortlichen MitarbeiterInnen in der Regel nicht bzw. nicht direkt erreichbar. Ist schon der rigide Sanktionsparagraf mehr als problematisch, so führt die katastrophale Personalsituation in den JobCentern dazu, dass die Sanktionspraxis von Rechtswidrigkeit und Willkür geprägt ist. Allein von den 2008 eingelegten Widersprüchen gegen Sanktionen waren 41 % ganz oder teilweise erfolgreich, von den eingereichten Klagen 65 %.

Fünf Jahre Hartz IV haben zu Verarmung von Millionen von Menschen geführt. Der Anteil von Kindern an den Anspruchsberechtigten ist überproportional hoch. Damit werden die Betroffenen um ein kindgerechtes Leben und ihre Zukunftschancen gebracht. Aus diesen Gründen setzt sich Die Sozialistische Jugend Deutschlands weiter für eine Abschaffung der Hartz-Gesetze und eine Neuregelung der Sozialsysteme ein. In ersten Schritten:

• müssen die Regelsätze deutlich angehoben werden
• Eine Neuregelung der Berechnungsgrundlagen für die Hartz IV Sätze von Kindern darf nicht dazu führen, dass ein Großteil der Leistungen durch Sachleistungen ersetzt wird und die Kinder damit ebenfalls der Willkür der Arbeitsagenturen ausgesetzt werden.
• müssen Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende umgehen ausgesetzt werden. Die Falken unterstützen daher das „Bündnis für ein Sanktionsmoratorium“ in seinen Forderungen insbesondere verurteilen wir die verschärften Regelungen gegenüber unter 25-Jährige.
• Besonders die Pflicht für unter 25 Jährigen, bei den Eltern wohnen zu müssen (sog. Stallpflicht) lehnen wir ab.

Die Delegierten des 135. Hauptausschusses wenden sich gegen den Ausschluss der Antifaschistischen Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München (a.i.d.a.) aus der Landeskoordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus (LKS).
Es ist zu befürchten, dass ohne die engagierte Mitarbeit von a.i.d.a., die in den letzten Jahren immer wieder mit Preisen für ihre Arbeit ausgezeichnet wurde, die Arbeit der Landeskoordinierungsstelle geschwächt wird. Insbesondere die genaue und kompetente Recherchearbeit über die rechtsextreme Szene wird dem Beratungsnetzwerk fehlen. Die Jugendarbeit verliert einen wichtigen Partner im Kampf gegen die rechtsextreme Szene in ganz Bayern. Als ehrenamtlich Aktive bedauern wir den Ausschluss von a.i.d.a. aus dem Beratungsnetzwerk besonders, da a.i.d.a. ebenfalls in ehrenamtlichen Strukturen arbeitet und die Aufnahme in den Verfassungsschutzbericht neben der Rufschädigung möglicherweise den Verlust der Gemeinnützigkeit bedeutet.
Die Delegierten des 135. Hauptausschusses würdigen die engagierte Arbeit von a.i.d.a. im Sinne von Zivilcourage, einer aufgeklärten Demokratie und im Kampf gegen Rechtsextremismus.
Die im Bayerischen Jugendring zusammengeschlossenen Jugendverbände und -organisationen fordern das Landesamt für Verfassungsschutz und das Staats-ministerium des Inneren daher auf, ihre Erkenntnisse zur Verfassungsfeindlichkeit von a.i.d.a. zu veröffentlichen und inhaltlich zu begründen. Sollte dies nicht möglich sein, ist die Aufnahme von a.i.d.a. in den Verfassungs-schutzbericht zurückzunehmen, um so eine Wiederaufnahme in das Beratungsnetzwerk der Landeskoordinierungsstelle zu ermöglichen.

Die bayerischen Landesverbände der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken(SJD) und der NaturFreundeJugend Deutschlands haben sich vergangene Woche mit einem offenen Brief an die Präsidentin des Bayerischen Jugendrings (BJR) gewandt. Darin baten sie Martina Kobriger und den Landesvorstand des BJR sich für die Wiederaufnahme der Antifaschistischen Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München e.V. (a.i.d.a.) in die „Landeskoordinierungsstelle gegen
Rechtsextremismus“ (LKS) einzusetzen.
a.i.d.a. wurde am Freitag, den 24. April 2009 auf Weisung des Kultusministeriums aus dem Beratungsgremium ausgeschlossen. Als Begründung für die Weisung wurde vom Kultusministerium
die unbelegte Behauptung des bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz, a.i.d.a. sei eine „linksextremistische Organisation“, die demokratische Institutionen unterwandere, herangezogen.
Damit endet eine eineinhalbjährige Zusammenarbeit im Kampf gegen Rechtsextremismus in Bayern.
a.i.d.a. war auf Einladung der Landeskoordinierungsstelle von Beginn an Mitglied des Beratungsnetzwerkes und lieferte auf Wunsch Beiträge zur aktuellen Entwicklung der rechten Strukturen in Bayern.

René Leibig, der Vorsitzende der Falken in Bayern findet es absurd, dass eine Organisation in den Bericht des Verfassungsschutzes aufgenommen wird, aber keinerlei Belege für die Verfassungsfeindlichkeit vorgelegt werden. Im Verfassungsschutzbericht taucht a.i.d.a. nur als Ziel
rechtsextremer Gruppen auf.
Es ist zu befürchten, dass ohne die engagierte Mitarbeit von a.i.d.a., die in den letzten Jahren immer wieder mit Preisen für ihre Arbeit ausgezeichnet wurden, die Arbeit der Landeskoordinationsstelle
geschwächt wird. Insbesondere die genaue Recherchearbeit über die rechtsextreme Szene wird dem Beratungsnetzwerk fehlen. Die Jugendarbeit verliert einen wichtigen Partner im Kampf gegen die
rechtsextreme Szene in München und somit auch in ganz Bayern.

Maria Schranner, die 1. Vorsitzende der NaturFreundeJugend in Bayern bedauert den Ausschluss von a.i.d.a. aus der LKS besonders, „da a.i.d.a. ebenfalls in ehrenamtlichen Strukturen arbeitet und die
Aufnahme in den Verfassungsschutzbericht neben der Rufschädigung möglicherweise den Verlust der Gemeinnützigkeit bedeutet. Vielmehr wäre die Würdigung der engagierten Arbeit von a.i.d.a. im Sinne von Zivilcourage, einer aufgeklärten Demokratie und im Kampf gegen Rechtsextremismus angebracht.“

Die Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken ist ein freiwilliger Zusammenschluss von Kindern und Jugendlichen. Mit den Falken können Kinder und Jugendliche Mitbestimmung und Selbstorganisation erleben, ins Zeltlager fahren, politisch aktiv werden oder sich als Freiwillige in der
Gruppenarbeit engagieren. Ein wichtiger Aspekt ist die Internationale Begegnung mit Partnerorganisationen in der ganzen Welt. Die Falken sind in allen Bundesländern aktiv und Träger von Jugendzentren, Bildungs- und Freizeithäusern und Zeltplätzen. Seit mehr als 100 Jahren setzen
sich die Falken für die Interessen von Kindern und Jugendlichen ein.

Die NaturFreundeJugend wurde 1926 als ehrenamtlicher Kinder- und Jugendverband der NaturFreunde Deutschlands gegründet und ist Teil einer internationalen Gemeinschaft. Der Gruß „Berg frei!“ erinnert an die Entstehungszeit der NaturFreunde während der Arbeiterbewegung, in der
es nicht selbstverständlich war, dass alle Menschen freien Zugang zur Natur hatten. Neben den Werten Solidarität, Nachhaltigkeit, Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Gleichberechtigung, lernen
Kinder und Jugendliche die Verbandsvielfalt z.B. durch politische Aktionen oder im Umweltschutzbereich kennen und bekommen bei Veranstaltungen, wie bei Zeltlagern oder bei Schulungen auf unseren eigenen NaturFreunde-Häusern, umweltgerechtes und soziales Verhalten
vermittelt.